Tag Archive for 'hessen'

Stichwahl zum Oberbürgermeister Darmstadt 2011

Published by uk on 10. April 2011 in Darmstadt und Umgebung and Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: darmstadt, hessen, politik, wahl.

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Heute findet in Darmstadt die Stichwahl statt. Zu wählen ist zwischen dem bisherigen Amtsinhaber Walter Hoffmann (SPD) und dem neuen Herausforderer Jochen Partsch (Bündnis 90 / Die Grünen).

Bei der Kommunalwahl, aber auch bei der OB-Wahl haben die Grünen einen (nicht ganz) überraschenden Erfolg erzielt. Somit holte Partsch beim ersten Anlauf zur OB-Wahl die meisten stimmen, jedoch nicht die nötige 50 % Mehrheit. Interessant wird nun, wie sich die bisherigen Wähler der anderen Kandidaten entscheiden: Zwischen SPD oder den Grünen. Oder gehen sie bei dem schönen Wetter überhaupt zur Wahl? Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl lag bei nur ungefähr 50 %.

Ich werde auch hier heute wieder die Ergebnisse, die auch live im Internet auf darmstadt.de einzusehen sind, veröffentlichen.

Ergebnisse der Stichwahl zum Oberbürgermeister

Vorläufiges Endergebnis, 18:58 Uhr (117 von 117 Wahlbezirke)

Walter Hoffmann (SPD) – 30,9 %
Jochen Partsch (Bündnis 90 / Die Grünen) – 69,1 %

Wahlbeteiligung: 36,2 %

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Vorläufiges Zwischenergebnis der Wahlen in Darmstadt 2011

Published by uk on 27. März 2011 in Darmstadt und Umgebung and Politik und Gesellschaft 2 Comments Tags: darmstadt, hessen, politik, wahl.

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Wappen Darmstadt

Da es sich nur um eine Kommunalwahl handelt und es daher keine großen Umfragen des Fernsehens gibt, werden die ersten Hochrechnungen noch auf sich warten lassen. Das amtliche Endergebnis wird für Donnerstag erwartet.

Die Wahlergebnisse sind im Internet zeitnah so einzusehen, wie sie erfasst werden. Da aber die Wahlunterlagen diesmal recht umfangreich waren mit drei Wahlzetteln und einer so groß wie eine Litfaßsäulenwerbung, wird die Auszählung etwas brauchen.

Sobald die ersten Zahlen vorliegen, werde ich hier wieder berichten.

Erste Zahlen des Zwischenergebnisses

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Gut gemeint, aber nicht gut gemacht – Details zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse März 2011

Published by uk on 27. Februar 2011 in Politik und Gesellschaft 16 Comments Tags: darmstadt, hessen, politik, wahl.

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Das Thema Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen die mit der Wahl am 27. März 2011 ansteht, hat mich die letzten Tage beschäftigt. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass eine Volksabstimmung in diesem Punkt eigentlich eine Überforderung der Wähler ist. Das Thema Finanzen ist so komplex, dass wohl die wenigsten Bürger überhaupt überblicken welche Konsequenzen das haben könnte oder welche Punkte eine Rolle spielen. Das sieht man auch an den sehr flachen Videos die ich in meinem Beitrag “Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen 2011 – Für und Wider” eingebunden habe. Ich habe mir online den stenographischen Bericht der öffentlichen Anhörungen im hessischen Landtag zur Schuldenbremse vom 03. November 2010 besorgt. Der Bericht bei dem ausgewiesene Volkswirtschaftler von Universitäten und andere Experen zur gesellschaftlichen Themen der verschiedensten Institutionen zu Wort kamen umfasst 130 Seiten – samt Fragen, Antworten und Zwischenrufen.

Zunächst möchte ich hier festhalten, dass der Volksentscheid darüber bestimmen soll, ob die Verfassung des Landes Hessen (s. grünes Faltblättchen bei den Wahlunterlagen aus dem Briefkasten) geändert werden soll. Die Änderung würde eine Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 in die Verfassung festschreiben. Wie die entsprechenden Maßnahmen, Berechnungsverfahren usw. usf. aussehen, würde in einem Gesetz dazu dann festgeschrieben.

Es gibt viele Kritikpunkte und Fallstricke die das Vorhaben Schuldenbremse kompliziert gestalten. Der eingängige Tenor den ich aus dem Bericht (den ich in Auszügen gelesen habe) heraushöre ist: Eine Schuldenbremse ist nicht generell falsch, muss jedoch richtig umgesetzt werden, sonst bringt sie große Probleme mit sich, engt die Regierung und die Wirtschaft in Zeiten von Konjunkturproblemen oder Wirtschaftskrisen ein und macht sie somit handlungsunfähig, was dann auch den Bürgern und den Sozialleistungen zu Schaden kommt.

An folgender Stelle möchte ich ein paar Punkte aus dem Bericht zitieren und dann abschließend einen kritischen Blick entsprechend der Meinung von Prof. Dr. Scherf (Justus-Liebig Universität Gießen) auf die Verfassungsänderung werfen.

Außerdem möchte ich noch einwerfen, dass die Verfassungsänderung, genau genommen der neue Gesetzestext, an manchen Stellen sehr offenen Gestaltungsspielraum für unterschiedlichste Interpretationen lässt. So wird auch schon in der Anhörung aus dem Landtag angesprochen, dass es langfristig zu viel Diskussionen kommen wird, wie die aktuelle wirtschaftliche Lage denn nun zu interpretieren sei und ggf. auch mit Klagen zu rechnen ist.

Ich empfehle an dieser Stelle nach der Einführung direkt ganz unten mit dem Fazit weiter zu machen, da die interessanten Zitate doch sehr umfangreich sind. Wer danach immer noch Lust hat auf die wissenschaftlichen Ausführungen der Herren Professoren und Doktoren kann hier weiter lesen.

Aus der öffentlichen Anhörung – Eine wissenschaftliche Sichtweise

Nachfolgend ein paar markante Zitate aus der Anhörung ohne Kommentare. Diese macht sich der geneigte Wähler an dieser Stelle bitte selbst!

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Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen 2011 – Für und Wider

Published by uk on 26. Februar 2011 in Politik und Gesellschaft 6 Comments Tags: darmstadt, hessen, politik, wahl.

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Am 27. März 2011 soll neben der Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt auch ein Volksentscheid in Hessen stattfinden, ob die neue Schuldenbremse die breite Unterstützung von CDU, FDP, SPD und Grüne erfährt umgesetzt und somit hessisches Recht wird. Stimmen Sie beim Volksentscheid mit “Ja”, wird es ab 2020 eine gesetzliche festgelegte Schuldenbremse in Hessen geben, die keine Neuverschuldung erlaubt (Notfälle ausgenommen). Stimmen Sie mit “Nein”, wird es keine Schuldenbremse geben.

Was ist die Schuldenbremse?

Die aktuelle hessische Landesregierung (CDU und FDP) und auch die Oppositionsparteien SPD und Grüne haben sich für eine Schuldenbremse entschieden, die in das Grundgesetz Hessens aufgenommen werden soll. Wirksam wäre sie ab dem Jahr 2020 und würde das Land dazu zwingen keine neuen Schulden zu machen, nach dem Prinzip: Man kann nur das ausgeben, was man hat.

So heißt es in dem ~~Gesetz~~ geänderten Verfassungstext, dass nur Notfälle wie bei “[...] von der Normallage abweichende konjunkturelle Entwicklung [...]” (Art. 141, Abs. 3) oder (Abs. 4) “Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen [...]” von der Regelung ausgenommen sind, also Schulden erlauben. Die Formulierungen lassen großzügigen Spielraum, der notwendig ist um im Notfall handlungsfähig zu bleiben.

Außerdem heißt es noch in Absatz 4, dass Schulden eine Tilgungsregelung bedürfen, was bedeutet, dass ein angemessener Zeitraum anzugeben ist in dem die Schulden zurückzuzahlen sind.

Grund für diese~~s Gesetz~~ Verfassungsänderung war die Tatsache, dass es trotz guter Absichten in den vergangenen Jahren nicht geklappt hat sich an Schuldengrenzen zu halten. Immer wenn etwas Aufschwung war, war die Versuchung der Wirtschaft zu helfen oder Verbesserungen und Änderungen vorzunehmen größer.

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Roland Koch geht – der Schwarze Sheriff Volker Bouffier übernimmt

Published by uk on 26. Mai 2010 in Politik und Gesellschaft 1 Comment Tags: hessen, politik.

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Der (noch) Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch (CDU), tritt von all seinen Ämtern zurück und will sich aus der Politik zurückziehen. Koch war ja, zumindest meiner Meinung nach, nie der Sympathieträger, den man in so einer Position erwarten würde. Er hat sich zwar nach oben gearbeitet und war jung erfolgreich, jedoch hat er schon immer die Meinungen gespalten und polarisiert.

Volker Bouffier (zdf.de/dpa)

Nun soll Volker Bouffier (CDU) seine Ämter übernehmen … da kommt der nächste Sympathiträger (Achtung Ironie), um in Kochs Fußstapfen zu treten. Bouffier ist schon lange ein enger Vertrauter von Roland Koch und hat sich, wie auf zdf.de zu lesen ist, den Spitznamen “Schwarzer Sheriff” verdient:

Der in Gießen geborene und aufgewachsene Jurist war immer Roland Kochs Mann fürs Grobe. Ob Rasterfahndung, Kennzeichenlesegeräte oder Telekommunikationsüberwachung – Bouffier hat sich auch in der Innenpolitik stets für die Verschärfung oder den Einsatz neuer Überwachungsmethoden eingesetzt. Seine kompromisslose Haltung bei der Kriminalitätsverfolgung brachte ihm den Spitznamen “Schwarzer Sheriff” ein: Für die Opposition war das ein Schimpfname, für seine Partei ein Ehrentitel.

Ich sag ja, alles Sympathieträger die durch ihren Charme, Scharfsinn und Verständnis für die Bedürfnisse der Bevölkerung bestechen. Da kann ich nur Frontal 21 zitieren: “Toll!”.

Vermutlich fehlende Verbindung zwischen Affen und Menschen gefunden

Published by uk on 19. Mai 2009 in Darmstadt und Umgebung and Umwelt und Natur 0 Comments Tags: darmstadt, gesellschaft, hessen.

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Der Fuß des Fossils - Quelle: ZDF

Inzwischen gilt die Darwinistische Evolutionstheorie als wissenschaftlich fundiert. Sie ist eigentlich so gut erforscht, dass sie nicht (zumindest nicht mit den aus der Bibel abgeleiteten Ideen der Kreationisten) widerlegbar ist. Dennoch ist es so, dass nicht alle Einzelheiten und damit nicht zweifelsfrei die Verbindung von Affen zum Menschen bewiesen ist. Sie ist nur sehr sehr wahrscheinlich, jedoch fehlte – bis jetzt – ein Verbindungsglied von den Affen zum Homo sapiens sapiens und den anderen Homo-Arten (Homo erectus, Homo heidelbergensis, Homo neanderthalensis, usw.).

Da ist es umso erstaunlicher, dass ausgerechnet jetzt, zum Darwin-Jahr, zum 200. Geburtstag von Charles Darwin, ein solcher Fund an die Öffentlichkeit gelangt. Wie das ZDF auf seiner Webseite zur Sendung TerraX – Die geheime Entdeckung schreibt, wurde der “Ida” getaufte Fund bereits vor 28 Jahren entdeckt und ist vermutlich 47 Millionen Jahre alt. Damit stellt er das bisher älteste Fundstück in der Evolutionsgeschichte des Menschen dar. Das Fossil wurde von einem anonymen Sammler in der Grube Messel bei Darmstadt, welche zum Unesco Weltkulturerbe gehört, ausgegraben und war bis vor etwa zwei Jahren unentdeckt im Privatbesitz des Sammlers. Continue reading ‘Vermutlich fehlende Verbindung zwischen Affen und Menschen gefunden’

Ins Ausland, aber avanti!

Published by uk on 28. Oktober 2008 in Darmstadt und Umgebung 2 Comments Tags: darmstadt, hessen, studium.

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Am 6. November 2008 bietet das Regierungspräsidium Darmstadt im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2 von 10 bis 17 Uhr die Ausstellung avanti an, die über Auslandsaufenthalte und deren Möglichkeiten in den verschiedensten Formen und Etappen des eigenen Lebens informieren soll.
Die kleine Messe soll vor allem jungen Menschen über Schüleraustausch, Au-pair Aufenthalt, Ausbildung, Studium, Job, Praktikum, Sprachkurs, Freiwilligendienst, Soziales Jahr und andere Möglichkeiten die Welt kennenzulernen informieren.

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Verkaufsoffener Sonntag am 2. November

Published by uk on 24. Oktober 2008 in Darmstadt und Umgebung 0 Comments Tags: darmstadt, hessen.

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Darmstadt. Am 2. November ist in Darmstadt wieder einmal verkaufsoffener Sonntag. Unter dem Motto “Darmstadt ein Wintermärchen”¹ werden die Geschäfte von 13 bis 19 Uhr geöffnet haben.
Außerdem werden alle Parkhäuser von Q+Park tagsüber von 11 bis 21 Uhr zur günstigen Tagespauschale von 3,50 EUR zur Verfügung stehen.

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Fußnoten

angelehnt an das Buch “Deutschland. Ein Wintermärchen” von Herman Hesse [↩]

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Stichwahl zum Oberbürgermeister Darmstadt 2011

Ergebnisse der Stichwahl zum Oberbürgermeister