Archive for the 'Politik und Gesellschaft' Category

Page 2 of 8

Internetsperren 2.0 – BKA hilft mit, beim Wiederaufleben der Websperren

Published by uk on 28. Februar 2011 in Informatik, IT and Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: , , , .
{lang: 'de'}
Netzsperren (Quelle sxc.hu)

Netzsperren (Quelle sxc.hu)

Bis heute, bis zum 28. Februar waren auf Druck der Öffentlichkeit und des Koalitionspartners FDP die Websperren ausgesetzt. Da der Aussetzungszeitraum heute endet, dringt nun die CDU/CSU Fraktion im Bundestag darauf, dass die Websperren sofort wieder eingesetzt werden.

Dabei beruft sich, wie golem.de schreibt, Günter Krings (CDU) auf einen Bericht des BKA, wonach der bisher angewandte Grundsatz “Löschen statt Sperren” nicht nutzen würde. Angeblich würden zu wenig Webseiten tatsächlich gelöscht. Dabei ist der Bericht bzw. der Umgang des BKA mit der ganzen Situation recht zweifelhaft. Insgesamt, beschäftigt das BKA 23 Mitarbeiter im Bereich Sexualdelikte gegen Kinder, aber nur sechs Mitarbeiter für den bisher priorisierten Ansatz “Löschen statt sperren”. Die Zahlen gehen auf eine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte (Die Linke) vom Oktober 2010.

Was zeigt uns das? Das nicht wirklich ein Interesse daran besteht zu löschen. Ich vertrete immer noch die Auffassung, dass das BKA lieber eine Zensurinfrastruktur hätte, weil beim Löschen das Problem besteht, dass man nicht mehr nachweisen kann, dass ein Benutzer von außen auf die Kinderpornographischen Inhalte zugegriffen hat und sich somit strafbar machen würde, was dem BKA bei der Strafverfolgung nutzt. Hier geht es also meines Erachtens nach um reine Politik. Dabei ist das Ausspielen der missbrauchten Kinder gegen die Pädophilen, die auf die Inhalte zugreifen äußerst fragwürdig.

Das BKA erklärte dazu in einer Pressemitteilung wie folgt (Quelle: netzpolitik.org):

Ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie erklärte, das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. Der Erfolg sei “sehr begrenzt”.

[...]
Die Seiten verschwänden nach drei bis fünf Tagen, um dann an anderer Stelle in leicht abgeänderter oder auch identischer Form wieder aufzutauchen.

Jörg-Olaf Schäfers auf netzpolitik.org schreibt dazu:

Warum in solchen Fällen Sperren auf Zugangsebene die bessere Lösung sein sollen, verrät der Mitarbeiter des BKA leider nicht.

Und, irgendwer überrascht? Ich bin es nicht.

Ich auch nicht … das Sperren auf Zugangsebene ergibt in so einem Fall nämlich auch keinen Sinn, da man hier genau so manuell nacharbeiten müsste, wie beim Löschen. Aber das liegt nicht an der Löschmethode, sondern an der Struktur des Internets.

Continue reading ‘Internetsperren 2.0 – BKA hilft mit, beim Wiederaufleben der Websperren’

Gut gemeint, aber nicht gut gemacht – Details zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse März 2011

Published by uk on 27. Februar 2011 in Politik und Gesellschaft 16 Comments Tags: , , , .
{lang: 'de'}

Das Thema Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen die mit der Wahl am 27. März 2011 ansteht, hat mich die letzten Tage beschäftigt. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass eine Volksabstimmung in diesem Punkt eigentlich eine Überforderung der Wähler ist. Das Thema Finanzen ist so komplex, dass wohl die wenigsten Bürger überhaupt überblicken welche Konsequenzen das haben könnte oder welche Punkte eine Rolle spielen. Das sieht man auch an den sehr flachen Videos die ich in meinem Beitrag “Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen 2011 – Für und Wider” eingebunden habe. Ich habe mir online den stenographischen Bericht der öffentlichen Anhörungen im hessischen Landtag zur Schuldenbremse vom 03. November 2010 besorgt. Der Bericht bei dem ausgewiesene Volkswirtschaftler von Universitäten und andere Experen zur gesellschaftlichen Themen der verschiedensten Institutionen zu Wort kamen umfasst 130 Seiten – samt Fragen, Antworten und Zwischenrufen.

Zunächst möchte ich hier festhalten, dass der Volksentscheid darüber bestimmen soll, ob die Verfassung des Landes Hessen (s. grünes Faltblättchen bei den Wahlunterlagen aus dem Briefkasten) geändert werden soll. Die Änderung würde eine Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 in die Verfassung festschreiben. Wie die entsprechenden Maßnahmen, Berechnungsverfahren usw. usf. aussehen, würde in einem Gesetz dazu dann festgeschrieben.

Es gibt viele Kritikpunkte und Fallstricke die das Vorhaben Schuldenbremse kompliziert gestalten. Der eingängige Tenor den ich aus dem Bericht (den ich in Auszügen gelesen habe) heraushöre ist: Eine Schuldenbremse ist nicht generell falsch, muss jedoch richtig umgesetzt werden, sonst bringt sie große Probleme mit sich, engt die Regierung und die Wirtschaft in Zeiten von Konjunkturproblemen oder Wirtschaftskrisen ein und macht sie somit handlungsunfähig, was dann auch den Bürgern und den Sozialleistungen zu Schaden kommt.

An folgender Stelle möchte ich ein paar Punkte aus dem Bericht zitieren und dann abschließend einen kritischen Blick entsprechend der Meinung von Prof. Dr. Scherf (Justus-Liebig Universität Gießen) auf die Verfassungsänderung werfen.

Außerdem möchte ich noch einwerfen, dass die Verfassungsänderung, genau genommen der neue Gesetzestext, an manchen Stellen sehr offenen Gestaltungsspielraum für unterschiedlichste Interpretationen lässt. So wird auch schon in der Anhörung aus dem Landtag angesprochen, dass es langfristig zu viel Diskussionen kommen wird, wie die aktuelle wirtschaftliche Lage denn nun zu interpretieren sei und ggf. auch mit Klagen zu rechnen ist.


Ich empfehle an dieser Stelle nach der Einführung direkt ganz unten mit dem Fazit weiter zu machen, da die interessanten Zitate doch sehr umfangreich sind. Wer danach immer noch Lust hat auf die wissenschaftlichen Ausführungen der Herren Professoren und Doktoren kann hier weiter lesen.

Aus der öffentlichen Anhörung – Eine wissenschaftliche Sichtweise

Nachfolgend ein paar markante Zitate aus der Anhörung ohne Kommentare. Diese macht sich der geneigte Wähler an dieser Stelle bitte selbst!

Continue reading ‘Gut gemeint, aber nicht gut gemacht – Details zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse März 2011′

Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen 2011 – Für und Wider

Published by uk on 26. Februar 2011 in Politik und Gesellschaft 6 Comments Tags: , , , .
{lang: 'de'}

Am 27. März 2011 soll neben der Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt auch ein Volksentscheid in Hessen stattfinden, ob die neue Schuldenbremse die breite Unterstützung von CDU, FDP, SPD und Grüne erfährt umgesetzt und somit hessisches Recht wird. Stimmen Sie beim Volksentscheid mit “Ja”, wird es ab 2020 eine gesetzliche festgelegte Schuldenbremse in Hessen geben, die keine Neuverschuldung erlaubt (Notfälle ausgenommen). Stimmen Sie mit “Nein”, wird es keine Schuldenbremse geben.

Was ist die Schuldenbremse?

Die aktuelle hessische Landesregierung (CDU und FDP) und auch die Oppositionsparteien SPD und Grüne haben sich für eine Schuldenbremse entschieden, die in das Grundgesetz Hessens aufgenommen werden soll. Wirksam wäre sie ab dem Jahr 2020 und würde das Land dazu zwingen keine neuen Schulden zu machen, nach dem Prinzip: Man kann nur das ausgeben, was man hat.

So heißt es in dem Gesetz geänderten Verfassungstext, dass nur Notfälle wie bei “[...] von der Normallage abweichende konjunkturelle Entwicklung [...]” (Art. 141, Abs. 3) oder (Abs. 4) “Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen [...]” von der Regelung ausgenommen sind, also Schulden erlauben. Die Formulierungen lassen großzügigen Spielraum, der notwendig ist um im Notfall handlungsfähig zu bleiben.

Außerdem heißt es noch in Absatz 4, dass Schulden eine Tilgungsregelung bedürfen, was bedeutet, dass ein angemessener Zeitraum anzugeben ist in dem die Schulden zurückzuzahlen sind.

Grund für dieses Gesetz Verfassungsänderung war die Tatsache, dass es trotz guter Absichten in den vergangenen Jahren nicht geklappt hat sich an Schuldengrenzen zu halten. Immer wenn etwas Aufschwung war, war die Versuchung der Wirtschaft zu helfen oder Verbesserungen und Änderungen vorzunehmen größer.

Continue reading ‘Volksabstimmung zur Schuldenbremse in Hessen 2011 – Für und Wider’

Was Vorratsdaten über uns verraten

Published by uk on 25. Februar 2011 in IT and Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: , .
{lang: 'de'}

Oft hat man schon gehört, dass die Vorratsdatenspeicherung die Privatsphäre in ungeahntem Ausmaß und über das Notwendige hinaus erfasst. Dass viele Daten erfasst, aber nicht zwangsläufig damit Straftaten aufgedeckt werden. Viele Bürger sagen jedoch auch häufig, dass das doch alles nicht so schlimm wäre. Man nutzt sowieso viele online Dienste, Facebook, Twitter, Google Latitude. Die Bekannten oder auch Fremde wissen sowieso wo man sich gerade aufhällt, was einen gerade bewegt oder was man tut. Das mit dem Datenschutz wäre alles nicht so schlimm und sowieso übertrieben. Ja, in manchen Punkten stimme ich dem zu. Die Deutschen sind da vielleicht an manchen Stellen ein wenig Paranoid. Aber, wie die Realität immer wieder zeigt, auch nicht ganz ohne Grund.

Continue reading ‘Was Vorratsdaten über uns verraten’

Wahlen am 27. März 2011 in Darmstadt – Entscheidungshilfe

Published by uk on 24. Februar 2011 in Darmstadt und Umgebung and Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: , , .
{lang: 'de'}

Am 27. März 2011 findet in Darmstadt die Kommunal-Wahl und Oberbürgermeister-Direktwahl statt. Bereits vor einigen Wochen sollten alle Haushalte zwei rosa Musterstimmzettel nach Hause bekommen haben. Diese sind auch online verfügbar. Für Darmstadt wird auf fünf Jahre die Stadtverordnetenversammlung (bzw. für Wixhausen die Mitglieder des Ortsbeirats) gewählt. Der Oberbürgermeister wird direkt und auf sechs Jahre per Mehrheitswahlrecht gewählt. Das bedeutet, dass der Kandidat mit mindestens der Hälfte aller Stimmen gewonnen hat. Falls diese 50% nicht erreicht werden, wird es am 10. April 2011 eine Stichwahl geben.

Parteien zur Kommunalwahl

Bei der Kommunalwahl (Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung) treten folgende Parteien an (Reihenfolge wie auf dem Stimmzettel):

Die Wahlprogramme und Informationen zu den Parteien und den Kandidaten gibt es auf den verlinkten Webseiten.

Erwähnenswert finde ich an dieser Stelle noch, dass ich so eben las, dass auf der Liste der Linken auch Kandidaten der DKP aufgeführt werden. Eine entsprechende Vereinbarung ist unterzeichnet, so steht bspw. Werner Krone (DKP) auf Platz 4 des Wahlzettels bei den Linken. Wer also Linke wählt, wählt u. U. auch die Deutsche Kommunistische Partei mit (Quelle: dkp-darmstadt.de).

[Nachtrag 27.02: Auf Anfrage bei der DKP wurden mir sämtliche Mitlgieder der DKP genannt die auf der Liste der Linken antreten und das sind wie folgt:

  • Werner Krone, Platz 4
  • Rainer Keil, Platz 23
  • Dagmar Kern, Platz 24
  • Erika Rieger, Platz 34
  • Falk Prahl, Platz 37
  • Trutz Schadt, Platz 43
  • Michael Nickel, Platz 47
  • Dieter Steinmeyer, Platz 51

Außerdem wurde ich darauf hingewiesen, dass auf der Webseite der Linksfraktion in Darmstadt sämtliche Entscheidungen der Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung dokumentiert seien. Da diese Seite ja unter anderem zum Ziel hat den Lesern zu einer eigenen Meinung und Einschätzung zu verhelfen gebe ich diese Information hier weiter. ]

An dieser Stelle ist es sicher auch noch ein mal erwähnenswert, dass man bei der Kommunalwahl seine Stimmen panaschieren (verteilen) und kumulieren (häufen) kann. Genaue Erläuterungen gibt es auf den Musterwahlzetteln (s. Link unten).

Continue reading ‘Wahlen am 27. März 2011 in Darmstadt – Entscheidungshilfe’

Life in a day – Das Leben in einem Tag

Published by uk on 28. Januar 2011 in Kultur und Freizeitspaß and Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: , .
{lang: 'de'}

Heute um 19 Uhr ist auf Youtube die Deutschlandpremiere des Videos “Life in a day” zu sehen. Das Projekt ist ein Zusammenschnitt von tausenden von Filmen die Youtube-Nutzer am 24. Juli 2010 aus aller Welt eingeschickt haben.

Golem.de schreibt:

Die 90 Minuten lange Dokumentation von Regisseur Kevin MacDonald und Produzent Ridley Scott entstand zusammen mit der Youtube-Community und soll zeigen, wie unterschiedliche Menschen die Welt am Tag des 24. Juli 2010 erlebt haben.

Die Macher des Videos beschreiben ihren Film selbst mit den Worten:

Am 24. Juli 2010 haben Tausende Menschen aus aller Welt Videos von ihrem Leben auf Youtube hochgeladen, um an “Das Leben in einem Tag” teilzunehmen, einem historischen cineastischen Experiment, mit dem Ziel einen Dokumentarfilm über einen Tag auf der Erde zu schaffen.

Regisseur und Oscar Preisträger Kevin Macdonald hat mit seinem Redaktionsteam über 80.000 Einsendungen mit mehr als 4.500 Stunden Laufzeit gesichtet und daraus einen Film produziert, der in 90 Minuten eine ungeschönte, faszinierende Momentaufnahme unserer Welt biete.

Viel Spaß beim Anschauen!

Hat AWD die Rürup- und Riester-Rente indirekt mitgeplant?

Published by uk on 16. Januar 2011 in Darmstadt und Umgebung and Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: , .
{lang: 'de'}

Im September 2005 wird es bekannt. Der Fernsehsender Sat 1 in seinem Frühstücks- und Vorabendprogramm regelmäßig Plätze an Firmen aus der Pharma-, Versicherungs- und Finanzbranche verkauft. Unter anderem auch an AWD. Dort trat dann ein angeblich unabhängiger auf, der sagte, dass man heutzutage einen “unabhängigen Finanzdienstleister” bräuchte. Genau das, war der Werbeslogan von AWD. Die breit geschaltete Werbung wird vielen noch im Gedächtnis sein. Der Spiegel Online berichtete damals.

Am 12. Januar 2011 hat der NDR eine ARD Exclusiv Reportage mit dem Titel “Der Drückerkönig und die Politik – Die schillernde Karriere des Carsten Maschmeyer” ausgestrahlt, in der die Seilschaften des Carsten Maschmeyer, seinerseits Gründer von AWD, zur Politik und seine Geschäfte beleuchtet wurden. Eine sehr interessante Reportage die aufzeigt, wie AWD arbeitet bzw. gearbeitet hat und wie es Herr Maschmeyer versteht bzw. verstand sich bzw. seine Firma so zu positionieren, dass sein Profit ab fiel. Scheinbar waren ihm die eingesetzten Mittel und Methoden dabei alles andere als egal. In der Sendung werden zwei ehemalige AWD Kunden vorgestellt, die große Verluste erlitten. Bei einer Dame ist die komplette Altersvorsorge flöten gegangen, da hoch spekulative Papiere verkauft wurden die der Dame nach eigenen Aussagen als “bombensicher” verkauft wurden. Erinnert uns das nicht ein wenig an die Finanzkrise und Lehman Brothers, die einer Dame ebenfalls ihre Altersvorsorge kostete? Scheint mir so, als ob das vor 5 bis 10 Jahren eine gängige Masche war. Continue reading ‘Hat AWD die Rürup- und Riester-Rente indirekt mitgeplant?’

“2030 – Aufstand der Jungen” – eine Doku-Fiktion im ZDF

Published by uk on 12. Januar 2011 in Politik und Gesellschaft 0 Comments Tags: , , .
{lang: 'de'}

Im ZDF lief am 11. Januar die Dokumentationsfiktion “2030 – Aufstand der Jungen” (zu sehen in der Mediathek). Diese Fiktion im dokumentarischen Stil zeigt, was in den nächsten Jahrzehnten in Deutschland eskalieren könnte, werden nicht frühzeitig die richtigen Entscheidungen getroffen. Auf heute.de wird der Film in Kombination mit Meinungen wie folgt zusammengefasst:

Filmemacher Jörg Lühdorff setzte sein düsteres, deutsches Zukunftsszenario als fiktive Reportage in Szene. Die Negativprognosen seines Werks – Bildungsarmut, Zweiklassenmedizin, leere Rentenkassen – haben bei vielen Usern ein tristes Gefühl erzeugt

Der dort auch genannte Vorwurf der Schwarzmalerei und, dass Übertrieben wurde, ist sicher teilweise gerechtfertigt, aber es ist eine Fiktion und keine Bestandsaufnahme. Diese Fiktion, das muss man auch dazu sagen, ist ziemlich gut gelungen. Sie greift die verschiedenen Probleme und Ängste unserer Zeit, vor allem der jungen Generation auf und denkt sie zu Ende. Sehr interessant gemacht, finde ich. Aber entmutigen lassen sollte man sich von so einer Fiktion nicht. Zumindest nicht, wenn man Vertrauen in unsere Demokratie hat. Viel Spaß beim Gucken!

 

Februar 2012
M D M D F S S
« Okt    
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
272829  

Beste Bewertung

QR Code

qr code

QR code created by QR code Widget


Wikio - Top Blog
Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de
blogoscoop
BlogPingR.de - Blog Ping-Dienst, Blogmonitor
Creative Commons Lizenzvertrag