Horst Köhler tritt vom höchsten deutschen Amt als Bundespräsident zurück

{lang: 'de'}

Horst Köhler hat heute erklärt, dass er mit sofortiger Wirkung vom höchsten deutschen Amt als 9. Bundespräsident zurück tritt. Vor einigen Tagen gab Köhler in einem Interview zu verstehen, dass auch militärische Einsätze auch zur Wahrung deutscher Interessen ggf. gerechtfertigt seien. Als Beispiel nannte er “freie Handelswege”, was fälschlicherweise mit dem Afghanistan-Einsatz in Verbindung gebracht wurde. Dabei wurde kritisiert, dass Köhler deutsche Militäreinsätze, welche nicht vom Grundgesetz gedeckt sind, zur Wahrung von Wirtschaftsinteressen rechtfertige, was er jedoch zurückwies und dementieren lies: Es seien damit bspw. Einsätze gegen Piraten gemeint gewesen.

Horst Köhler sagte dann heute in seiner Rücktrittsrede, dass er den “notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt” vermissen würde. In seiner Rede wirkte er sehr emotional angegriffen und musste fast um Fassung ringen.

Er ist damit der erste Deutsche Bundespräsident der Nachkriegsgeschichte, der von seinem Amt zurück tritt. Die Regelung besagt, dass kommissarisch der aktuelle Bundesratspräsident (Jens Böhrnsen, SPD) die Geschäfte für maximal 30 Tage übernimmt. Nach 30 Tagen muss ein neuer Bundespräsident zur Verfügung stehen, also bis zum 30. Juni. Dieser muss dann bis zum Stichtag von der Bundesversammlung gewählt werden.

Momentan wird spekuliert, ob die Kritik an seinen Aussagen der einzige Grund für seinen Rücktritt war oder ob dies ein mit der Zeit gewachsenes Gefühl war, das grundsätzliche Kritik an seinem Amt nicht verwehren konnte.

Der Rücktritt als Machtprobe für Merkel und die schwarz-gelbe Koalition?

In letzter Zeit wurde Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, dass sie nicht präsent genug wäre, dass sie komische Entscheidungen treffen würde. Nun sind die Parteien und damit auch Merkel gefragt, einen neuen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu stellen, welcher dann bis zum 30. Juni gewählt werden kann.

Ich vermute, dass die Wahl des neuen Kandidaten entsprechend jetzt und später für Gesprächsstoff sorgen wird und u. U. zum Ende der aktuellen Regierungszeit der schwarz-gelben Regierung wieder ins Spiel kommt und ggf. auch für den Wahlkampf mitbenutzt wird. Je nach dem wie glücklich oder unglücklich die Wahl nun fällt, könnte dies als Pro oder Contra zur nächsten Bundestagswahl ausgelegt werden.