Landtagswahl 2009 in Sachsen, Thüringen und dem Saarland – Signalgeber für die Bundestagswahl?

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Heute, an diesem sonnigen Sonntag ist in drei Bundesländern Landtagswahl: Sachsen, Thüringen und dem Saarland. Ab 18:00 Uhr gibt es die ersten Hochrechnungen. Ich stütze mich dabei auf die Zahlen der ARD .

Sehr interessant ist vor allem wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird und wie viel Prozentpunkte die NPD in den drei Ländern bekommt und ob sie damit in den Landtag einzieht. Daran ist auch gut zu sehen, wie wichtig es ist wählen zu gehen, da durch geringere Wahlbeteiligung die Gewichtung einzelner Abstimmungen größer wird und somit eine Partei, die unter hoher Wahlbeteiligung vielleicht nicht ins Parlament eingezogen wäre, nun genügend Prozentpunkte bekommt. Herr Jörg Schönenborn macht dazu in seinem Wahlblog unter blog.tagesschau.de ein Beispiel:

In Thüringen und im Saarland hat Infratest dimap ebenfalls in dieser Woche noch einmal das NPD-Potential gemessen. Auch hier lassen sich keine Aussagen treffen, ob die NPD die Fünf-Prozent-Hürde überspringt – denkbar ist das. Denn: Die entscheidende Variable dürfte in allen drei Ländern die Wahlbeteiligung sein. [...]
Welche Auswirkungen das haben kann, zeigt ein Rechenbeispiel: Im Saarland hatte die NPD bei der letzten Wahl 17.590 Stimmen und 4,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 55 Prozent. Mal angenommen, die NPD holt wieder genauso viele Stimmen – keine Zugewinne, keine Verluste. Und angenommen die Wahlbeteiligung sinkt auf das bundesweite Niveau der Europawahl, gut 43 Prozent. Dann käme die NPD mit der Stimmenzahl von damals auf 5,0 Prozent und somit in den Landtag. Wenn sie statt 17590 Stimmen aber leicht zugewinnt und 20.000 Stimmen holt, wäre sie schon bei einer Wahlbeteiligung von 49,3 Prozent im Parlament.

Weitere Informationen zur Landtagswahl gibt es im Beitrag “Landtagswahl: Stimmungstest für die Bundestagswahl” auf tagesschau.de. Die ersten Hochrechnungen von 18 Uhr aus der ARD (Infratest dimap) nachfolgend.

1. Hochrechnung Thüringen 18:00 Uhr

CDU 32,5 Prozent
Die Linke 26,0 Prozent
SPD 18,5 Prozent
Bündnig 90/Die Grünen 5,5 Prozent
FDP 8,0 Prozent
FW 3,5 Prozent
NPD 4,8 Prozent
Andere 1,2 Prozent

Hochrechnung Thüringen von 19 Uhr (Infratest dimap)

1. Hochrechnung Sachsen 18:00 Uhr

CDU 41,0 Prozent
Die Linke 20,5 Prozent
SPD 10 Prozent
FDP 10,5 Prozent
Bündnis 90/Die Grünen 6,0 Prozent
NPD 5,5 Prozent
Andere 6,5 Prozent

Hochrechnung Sachsen von 19 Uhr (Infratest dimap)

1. Hochrechnung Saarland 18:00 Uhr

CDU 34,5 Prozent
SPD 25,0 Prozent
Bündnis 90/Die Grünen 5,5 Prozent
FDP 9,5 Prozent
Die Linke 21 Prozent
Andere 4,5 Prozent

Hochrechnung Saarlan von 19 Uhr (Infratest dimap)

Hochrechnung Saarland von 19 Uhr (Infratest dimap)

Stellt sich die Frage, inwieweit diese Ergebnisse ein Trend für den Ausgang der Bundestagswahl am 27. September 2009 sind. Es ist auf jeden Fall deutlich zu sehen, dass vor allem die SPD stark, aber auch die CDU abgestraft wurde. Die SPD hat etwa so viele Prozentpunkte wie Die Linke, jedoch teilweise deutlich weniger. Nur im Saarland ist die SPD über der Linken. Es muss also in allen Fällen eine Koalition aus mindestens zwei Fraktionen gebildet werden. In Saarland und in Thüringen sind die Grünen das Zünglein an der Waage. Im Saarland ist Die Linke nur deswegen so stark, weil dort Lafontaine kandidiert. Bei einer Umfrage haben viele Wähler angegeben Die Linke nur wegen Lafontaine zu wählen. Einzig in Sachsen hat die CDU und FDP zusammen eine reale Chance auf eine deutliche Mehrheit für eine Regierungsbildung.

Nicht zu vernachlässigen als Signal für die Bundestagswahl ist sicherlich auch das parteiübergreifende Geplänkel zur Koalitionsbildung in den nächsten Wochen. Die Machtverteilung ist alles andere als eindeutig. Für mich sehen die vorläufigen Ergebnisse so aus, als ob es im Bund keine eindeutige Mehrheit geben wird. Mit ein wenig Glück reicht es vielleicht im Bund für Schwarz-Gelb oder noch ein mal, was aber ja schon von vornherein abgelehnt wurde, für eine große Koalition. Ein Trend bleibt aber, der mir in den letzten Jahren und Monaten aufgefallen ist: Die Menschen sind weiter verunsichert wie das Land weiter voran zu bringen ist, was man gegen die Finanzkrise tun kann und wählen Protest und dazu gehören neben der Linken auch die rechten Parteien.

Interessant für die zukünftige Politik auf Bundesebene könnte auch sein, wie sich ggf. die Machtverhältnisse im Bundesrat verändern. Wie die Verhältnisse im Bundesrat sind oder bleiben hängt vor allem von den zukünftigen Koalitionen ab.

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