Bundestagswahl 2009 – Wahl-O-Mat und Parteieninfo

Bundestagswahl 2009

In diesem Jahr, genauer am 27. September 2009, ist es wieder soweit für die nächste Bundestagswahl: Der 17. deutsche Bundestag wird gewählt, von ihm wird dann der nächste Bundeskanzler gewählt, welcher dann die Minister für die Bundesregierung vorschlägt. Die vorgeschlagenen Minister müssen dann vom Bundespräsidenten ins Amt durch Vereidigung erlassen werden.
Nach der Bundestagswahl wählt der neue Bundestag bei seiner konstituierenden Sitzung (also bei seinem ersten Zusammentreten) durch alle Mitglieder den Bundestagspräsidenten. Dieser hat, was viele leider nicht wissen, nach dem Bundespräsidenten das 2-höchste Amt im Staat. Steht also noch vor dem Bundeskanzler. Der Bundeskanzler rückt zumeist jedoch in die Mitte des aktuellen politischen Geschehens, da er mit seiner Bundesregierung für die aktuelle Politik verantwortlich ist.

Wie seit längerem, gibt es auch zu dieser Wahl, verfügbar ab dem 04.09., wieder den Wahl-O-Mat, welcher eine Übersicht über die politischen Programme der Parteien liefert und damit eine Entscheidungshilfe für alle unentschlossenen. Die Aussagen aus den Programmen der Parteien werden gesammelt und als Frage formuliert. Der Benutzer kann dann den Aussagen zustimmen, entgegenstimmen oder neutral stimmen. Anhand der gemachten Abstimmung wird dem Benutzer am Ende die Partei angezeigt, mit der er am meisten Übereinstimmung hat. Dabei können gewisse Aussagen noch gewichtet werden.
Jedoch sollte der geneigte Wähler nicht die Partei mit den meisten Übereinstimmungen blind wählen. Es gibt am Ende der Fragen beim Wahl-O-Mat noch die Möglichkeit alle Einzelantworten mit den Standpunkten der Parteien zu vergleichen. Ist einem ein Thema besonders wichtig, kann man dort dann nachschauen, welche Partei mit der eigenen Meinung konform geht.

Parteiprogramme und Informationen im Überblick

Das IT-Portal golem.de hat eine mehrteilige Reihe über Parteien mit dessen Aussagen aus Blick der IT beleuchtet. Die ausgearbeiteten Artikel sind sehr interessant, vor allem für Informatiker und alle anderen, die in der IT-Branche arbeiten.

• Teil 1: Piratenpartei – “Die Sicherheit der inneren Gewissheit”
• Teil 2: Die Linke – “Ein Fair-Work-Siegel auf Online-Angebote”
• Teil 3: Die Grünen – “Wir sind die Partei der Freiheit des Internets”
• Teil 4: FDP – “Die Verwirklichung der Internetrepublik Deutschland”
• Teil 5: SPD – “Kein Klima der Überwachung und der Unfreiheit”
• Teil 6: CDU/CSU – “Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden”

Auf der Seite wahlumfrage.de sind die Parteienprogramme der fünf großen Parteien (Union CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke) verlinkt. Das Parteiprogramm der Piratenpartei gibt es sowohl als Wiki-Webseite zum online Lesen, als auch als PDF zum Herunterladen.
Ich bin der Meinung, dass man sich auch über Parteien informieren sollte, die in den Augen vieler nicht salonfähig sind, wie bspw. die NPD. Nur so kann man sich eine Meinung bilden, dazu gehört auch zu wissen was man nicht mag. Allerdings suchte ich das Parteiprogramm der NPD zur Bundestagswahl online vergebens. Wenn jemand hier einen Link hat bitte ich um einen Kommentar!

Die Kernaussagen der großen Parteien zu den großen Themen wie Arbeit, Bildung, Außenpolitik, Daten- und Verbraucherschutz, Finanzpolitik, Gesundheit und viele mehr finden sich in einer guten Zusammenfassung auf einer extra Seite von abgeordnetenwatch.de.

Aktuelle Nachrichten zum Bundestagswahlkampf gibt es auf tagesschau.de. Den aktuellen Trend (Sonntagsfrage) gibt es ebenfalls bei der ARD.

Es gibt außerdem eine Projektseite der deutschen Wikipedia Community, um fehlende Artikel über die Mitglieder des Bundestags zu erstellen, wie netzpolitik.org berichtete.

Zu meinem erschrecken las ich den Artikel der netzeitung vom 19. August: Termin der Bundestagswahl vielen unbekannt.

Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland weiß nicht, dass die nächste Bundestagswahl Ende September stattfinden wird. 48 Prozent konnten die Frage danach nicht oder nur falsch beantworten, ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für das Hamburger Magazin «Stern». Die korrekte Antwort mit dem Termin 27. September wurde von 52 Prozent der insgesamt 1.001 repräsentativ Befragten gegeben. Als richtig gezählt wurde auch die Antwort «in wenigen Wochen» oder «irgendwann im September».

An dieser Stelle möchte ich auch noch ein mal darauf hinweisen, dass es keine Alternative ist, nicht zur Wahl zu gehen! Wer nicht wählen geht, hat m. M. nach jedes Recht der Kritik an der Regierung verloren. Wenn man nicht weiß wen man wählen soll oder keine Partei wählen möchte, dann bitte zur Wahl gehen und den Stimmzettel ungültig machen. Man kann z. Bsp. ungültig wählen, in dem man den Zettel bemalt, mit Blumen oder mehr Kreuze setzt als erlaubt.

Stimmen aus der Blogosphäre

Umfrage zur Bundestagswahl @informelles.de
Bundestagswahlprogramme im Vergleich – Thema Steuern @Mein Wa(h)renhaus
Bundestagswahl: Geh nicht hin! @eineblick.de
Bundestagswahl: Die Offensive der neuen Piratenpartei @Lilu24 Blog
Bild des Tages: Wahlkampf zur Bundestagswahl @Dagger und die Welt
Haben wir die Wahl bei der Wahl? @blauer-salon
Forscher: Wahlprogramme kaum zu verstehen @Bundeswahlstreik Sep. 2009
Schwarz-Grüne Bündnisse sind möglich – warum nicht im Bund? @ruhrbarone
Gestalten durch wählen @Duckhome
Fragen an die Parteien zur Netzpolitik @netzpolitik
Strategische Wahlkampf-Twitter-Accounts @netzpolitik
Das Internet wird wahlentscheidend? @netzpolitik
Bundestagswahlrecht @abgeordnetenwatch.de
Blogger fragen … Politiker antworten schnell @Eifelphilosoph Blog
Jürgen Rüttgers – live @Robin Haseler

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